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NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR BEREITGESTELLTE ONLINE-MEDIEN AUF DER HOMEPAGE VON REINZ

Die REINZ-Dichtungs-GmbH (nachfolgend „REINZ“ genannt) stellt ihren Kooperationspartner im nachfolgenden Downloadbereich Logos, Bilder und Videos, die im Zusammenhang mit den Produkten von REINZ stehen (nachfolgend „Materialien“ genannt), unter den nachfolgenden Nutzungsbedingungen zum Download und zur Nutzung zur Verfügung. Kooperationspartner im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jeder Händler oder Vermittler, der Originalprodukte von REINZ vertreibt und die Originalprodukte von REINZ unmittelbar oder als Glied der Handelskette mittelbar über einen mit REINZ in Vertragsbeziehung stehenden Händler bezieht, ohne die üblichen Vertriebswege, auf denen REINZ seine Originalprodukte vertreibt, zu unterlaufen.

1. Sämtliche Rechte, insbesondere Urheber-, Nutzungs- und gewerblichen Schutzrechte an den im Downloadbereich eingestellten Materialien liegen bei REINZ, soweit bei den einzelnen Materialien nicht auf etwas Gegenteiliges ausdrücklich hingewiesen wird.

2. Die Nutzung der im Downloadbereich eingestellten Materialien ist nur Kooperationspartnern von REINZ und für die Dauer der bestehenden Geschäftsbeziehungen gestattet.

3. REINZ räumt dem Kooperationspartner dazu ein unentgeltliches Nutzungsrecht an den Materialien ein (nachfolgend „Nutzungsrecht“ genannt). Das Nutzungsrecht beschränkt sich auf ein einfaches Nutzungsrecht an den Materialien und besteht nur soweit,

  • als die Materialien unmittelbar für den Vertrieb von Originalprodukten von REINZ eingesetzt werden und
  • nur innerhalb des räumlich abgegrenzten Bereichs, innerhalb dessen der Kooperationspartner zum Vertrieb der Originalprodukte von REINZ berechtigt ist.

4. Das Nutzungsrecht ist nicht übertragbar und nicht unterlizensierbar. Ausgenommen ist das Recht zur Unterlizensierung, soweit dies für den Vertrieb der Originalprodukte von REINZ erforderlich ist, beispielsweise für die Produktion von Werbemittel durch vom Kooperationspartner beauftragte dritte Unternehmen.

5. Die dauerhafte Speicherung sowie Archivierung der Materialien durch den Kooperationspartner ist nicht gestattet.

6. Die Verwendung der Materialien in den nachfolgenden Fällen bedarf immer und ungeachtet der Bestimmungen in Ziff. 3 der gesonderten vorherigen Einwilligung von REINZ:

  • die Veröffentlichung im Internet;
  • die Wiedergabe in Fernsehen, Presse und Rundfunk;
  • die Wiedergabe in kommerziellen Verlagsprodukten oder anderen Publikationen zu Wiederverkaufszwecken;
  • die Aufnahme in kommerzielle Datenbanken oder Online-Systeme.

7. Ungeachtet der Bestimmungen in Ziff. 3 und Ziff. 6 ist dem Kooperationspartner die Verwendung der Materialien in den nachfolgenden Fällen immer verboten:

  • die Verwendung der Materialien in einer den Ruf von REINZ oder von mit REINZ verbundenen Unternehmen schädigenden Art und Weise;
  • die Verwendung der Materialien unter Verstoß gegen geltendes Gesetz.

8. Bei der Nutzung der eingestellten Materialien ist stets auf Dana/Victor REINZ als alleiniger Rechteinhaber unter Verwendung des Vermerks „Copyright by: Dana/Victor REINZ“ hinzuweisen.

9. Jede Form der Bearbeitung oder Veränderung der Materialien bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Einwilligung von REINZ im Einzelfall. Hiervon ausgenommen sind Veränderungen, die die Abbildungsgröße der Materialien betreffen, sowie Farbkorrekturen im zwingend erforderlichen Umfang zur Anpassung an das jeweilige Wiedergabemedium.

10. Der Kooperationspartner übersendet REINZ unaufgefordert und unverzüglich auf eigene Kosten jeweils ein vollständiges Belegexemplar von allen Veröffentlichungen, die Materialien von REINZ beinhalten und/oder wird bei der Nutzung von Materialien im Internet REINZ unverzüglich die vollständige Adresse der Internet-Seite mitteilen.

11. REINZ behält sich das Recht vor, die Einräumung der Nutzungsrechte jederzeit mit einer Frist von [3 Monaten ab Zugang des Widerrufs] schriftlich zu widerrufen. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann der Widerruf auch fristlos erfolgen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Kooperationspartner nachhaltig gegen die Interessen von REINZ oder von mit REINZ verbundenen Unternehmen verstößt. Der Kooperationspartner verpflichtet sich für diesen Fall, sämtliche Nutzungshandlungen sofort einzustellen. Außer bei einem Widerruf aus wichtigem Grund dürfen bereits hergestellte Vertriebsmaterialien – soweit sie korrekt nach diesen Nutzungsbedingungen zustande gekommen sind – nach Abstimmung mit REINZ weiter vertrieben werden.

12. Für Schäden der Kooperationspartner im unmittelbaren Zusammenhang mit der vertragsgemäßen Nutzung der eingestellten Materialien haftet REINZ nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen. Davon unberührt bleibt die Haftung von REINZ für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf, nachfolgend „Kardinalpflicht“ genannt). Im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung von REINZ jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Einschränkung der Haftung findet ebenfalls keine Anwendung, soweit REINZ eine Garantie übernommen hat oder schadensersatzbegründende Umstände arglistig verschwiegen hat.

13. Für die Nutzungsbedingungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist Neu-Ulm.

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